Schwedische Wirtschaftsdelegation zu Gast
Die Ökoflächenagentur Sachsen ist am 20. und 21. Mai 2019 Gastgeber und Mitausrichter für den internationalen Workshop des Netzwerk-Forums zur Biodiversitätsforschung Deutschland (NeFo) in Kooperation mit der Initiative Biodiversity in Good Company und den schwedischen Partnern Ecogain Sweden und SveMin.
Mehr Informationen zum zweitägigen Workshop, der unter der Überschrift „Ausgleich von Umweltauswirkungen im Rohstoffabbau“ stattfindet und sich der Vorstellung von Ökokontomaßnahmen in Sachsen widmet, finden Sie direkt auf der NeFo-Seite.
Der Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement Sachsen (ZFM)
Zentraler Ansprechpartner für alle landeseigenen Grundstücke im Freistaat Sachsen
Zum 1. Januar 2017 ist das Zentrale Flächenmanagement Sachsen (ZFM) im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen als Staatsbetrieb errichtet worden. Dazu wurden Aufgaben, soweit sie bisher vom Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) wahrgenommen wurden, in den neuen Staatsbetrieb ZFM überführt.
NEU: Anfrage nach Ökokontomaßnahmen gemäß § 10 Abs. 3 Sächsisches Naturschutzgesetz (SächsNatSchG)
Gemäß § 10 Abs. 3 SächsNatSchG sind alle staatlichen oder kommunalen Vorhabenträger (Eingriffsverursacher) verpflichtet, zur Kompensation von genehmigungspflichtigen Eingriffen, die über Planfeststellungen oder Plangenehmigungen zugelassen werden, vorrangig Ökokontomaßnahmen bzw. Maßnahmen der Sächsischen Ökoflächenagentur zu nutzen.
Der Vorhabenträger hat den Nachweis, dass diese gesetzliche Verpflichtung eingehalten worden ist, im Rahmen des Planfeststellungs- bzw. Plangenehmigungsverfahrens zu führen.
Das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft hat mit Erlass vom 3. September 2018 die Genehmigungsbehörden von Eingriffsvorhaben im Freistaat Sachsen auf diese Rechtslage hingewiesen.
Der Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement als Sächsische Ökoflächenagentur stellt dazu den Vorhabenträgern die entsprechenden Nachweise aus.
Zur Vereinfachung der Nachfrage nach vorhandenen Ökokontomaßnahmen können Vorhabenträger das zur Verfügung gestellte Formular nutzen:
Verfahrensweg zu Vorkaufsrechtsanfragen nach § 17 SächsDSchG vereinfacht
An Grundstücken, auf denen sich ein Kulturdenkmal von überörtlicher Bedeutung befindet, steht dem Freistaat Sachsen von Gesetzes wegen ein Vorkaufsrecht zu. Zuständig für die Ausübung des Vorkaufsrechts als auch für die Erteilung von Negativattesten ist der Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement Sachsen (ZFM). Innerhalb des ZFM sind die Zuständigkeiten nunmehr an einer Stelle gebündelt. Damit steht den Notaren jetzt ein zentraler Ansprechpartner zur Verfügung. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an ZFM/Zentrale, Hoyerswerdaer Straße 18, 01099 Dresden, poststelle@zfm.smf.sachsen.de.
Vorkaufsanfragen nach § 99a WHG
Seit dem 5. Januar 2018 steht dem Freistaat Sachsen ein Vorkaufsrecht nach § 99a Wasserhaushaltsgesetz (WHG) an Grundstücken zu, die für Maßnahmen des Hochwasserschutzes benötigt werden. Vorkaufsanfragen nach § 99a WHG zu Grundstücken, die in der Positivliste aufgeführt sind, sind ausschließlich an den Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement (ZFM) zu richten. Von dort aus wird alles Weitere veranlasst. Einzelnegativatteste werden vom ZFM selbst erteilt. Mehr Informationen
