Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement Sachsen

Zentraler Ansprechpartner für alle landeseigenen Grundstücke im Freistaat Sachsen

Zum 1. Januar 2017 ist das Zentrale Flächenmanagement Sachsen (ZFM) im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums der Finanzen als Staatsbetrieb errichtet worden. Dazu wurden Aufgaben, soweit sie bisher vom Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) wahrgenommen wurden, in den neuen Staatsbetrieb ZFM überführt.

Gemeinsam mit dem Bundesverband der Flächenagenturen in Deutschland e.V. (BFAD) veranstaltet der Staatsbetrieb ZFM eine Fachtagung zum Thema „Flächenpools und Eingriffsregelungen – Aktuelle Entwicklungen und Berichte aus der Praxis“.

Das Themenfeld rund um die Eingriffsregelung und insbesondere Flächenpools, Ökokonten und Flächenagenturen hat sich dynamisch weiterentwickelt.

Auf der Tagung wollen wir die folgenden Themenblöcke behandeln:

1. Zentrales Flächenmanagement (ZFM) und Ökoflächenagentur Sachsen – Strategische Ansätze und Praxisbeispiele
2. Flächeninanspruchnahme, Agrarstruktur und Kompensation (§ 15 Abs. 3 BNatSchG)
3. Biodiversität - Aktuelle Erkenntnisse
4. Kompensationsverordnungen – Evaluierungen, Neuerungen und Änderungen
5. Nachhaltige Kompensation und angemessene Preise dafür
6. Über den Tellerrand: Ökokonto und Flächenpools im internationalen Kontext

Am Donnerstag, den 19. September 2019, findet die Tagung mit Vorträgen und Diskussionen im Residenzschloss Dresden statt. Für Freitag, den 20. September 2019 sind Exkursionen geplant, auf denen wir als Ökoflächenagentur Sachsen vor Ort Einblicke in aktuelle Maßnahmen geben.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Programmflyer.

Gemäß § 10 Abs. 3 SächsNatSchG sind alle staatlichen oder kommunalen Vorhabenträger (Eingriffsverursacher) verpflichtet, zur Kompensation von genehmigungspflichtigen Eingriffen, die über Planfeststellungen oder Plangenehmigungen zugelassen werden, vorrangig Ökokontomaßnahmen bzw. Maßnahmen der Sächsischen Ökoflächenagentur zu nutzen.

Der Vorhabenträger hat den Nachweis, dass diese gesetzliche Verpflichtung eingehalten worden ist, im Rahmen des Planfeststellungs- bzw. Plangenehmigungsverfahrens zu führen.

Das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft hat mit Erlass vom 3. September 2018 die Genehmigungsbehörden von Eingriffsvorhaben im Freistaat Sachsen auf diese Rechtslage hingewiesen.

Der Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement als Sächsische Ökoflächenagentur stellt dazu den Vorhabenträgern die entsprechenden Nachweise aus.

Zur Vereinfachung der Nachfrage nach vorhandenen Ökokontomaßnahmen können Vorhabenträger das zur Verfügung gestellte Formular nutzen:

An Grundstücken, auf denen sich ein Kulturdenkmal von überörtlicher Bedeutung befindet, steht dem Freistaat Sachsen von Gesetzes wegen ein Vorkaufsrecht zu. Zuständig für die Ausübung des Vorkaufsrechts als auch für die Erteilung von Negativattesten ist der Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement Sachsen (ZFM). Innerhalb des ZFM sind die Zuständigkeiten nunmehr an einer Stelle gebündelt. Damit steht den Notaren jetzt ein zentraler Ansprechpartner zur Verfügung. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an ZFM/Zentrale, Hoyerswerdaer Straße 18, 01099 Dresden, poststelle@zfm.smf.sachsen.de.

Seit dem 5. Januar 2018 steht dem Freistaat Sachsen ein Vorkaufsrecht nach § 99a Wasserhaushaltsgesetz (WHG) an Grundstücken zu, die für Maßnahmen des Hochwasserschutzes benötigt werden. Vorkaufsanfragen nach § 99a WHG zu Grundstücken, die in der Positivliste aufgeführt sind, sind ausschließlich an den Staatsbetrieb Zentrales Flächenmanagement (ZFM) zu richten. Von dort aus wird alles Weitere veranlasst. Einzelnegativatteste werden vom ZFM selbst erteilt. Mehr Informationen